NÖ Gemeinderatswahlen: Das ist wichtig
In einigen Tagen ist es soweit. 568 Gemeinden in NÖ wählen ihren Gemeinderat. Was am Stimmzettel und bei dessen Abgabe besonders in NÖ zu beachten ist, haben wir Mag. Hermann Niklas, MA von “Sapere Aude – Verein zur Förderung der politischen Bildung” gefragt.
Wichtig: Keine BürgermeisterInnen-Direktwahl!
Anders als in anderen Bundesländern findet am Sonntag keine direkte Wahl der BürgermeisterInnen statt. Der Gemeinderat wählt den oder die BürgermeisterIn später in seiner konstituierenden Sitzung. Auch wenn Plakate oft die Gesichter potenzieller BürgermeisterIinnen zeigen, stehen bei dieser Wahl die Gemeinderatsmitglieder im Fokus. Bei Gemeinderatswahlen in anderen Bundesländern kann der/die BürgermeisterIn direkt gewählt werden, hat aber dann unter Umständen eine politische Mehrheit gegen sich. Das gibt es in NÖ nicht.
NÖ Gemeinderatswahlen: Beachten Sie das in der Wahlkabine
In der Wahlkabine gilt der Grundsatz “Person schlägt Partei” – auch das ist nicht bei allen Wahlen in Österreich so. Das bedeutet, dass Vorzugsstimmen an einzelne KandidatInnen vergeben werden können, unabhängig von der Partei. Pro Wahlzettel können bis zu fünf Vorzugsstimmen vergeben werden. Mehr Vorzugsstimmen oder parteiübergreifendes Wählen bedeutet: Der Stimmzettel ist ungültig. Ein gültiger Stimmzettel erfordert außerdem eine eindeutige Kennzeichnung (“Willensbekundung”), wobei ein Kreuz, ein Häkchen oder sogar ein gezeichneter Vermerk möglich sind.
Natürlich gibt es nnoch einige andere Dinge, die gut zu wissen sind. Deswegen haben wir das Gespräch mit Hermann Niklas in ein Video für Sie verpackt. Schauen Sie rein! donau_Kanal TV hält Sie über sämtliche Medien über die NÖ Gemeinderatswahlen zeitnah am Laufenden – ganz nach dem Motto “Der beste Sender Ihrer Wahl”!
